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Energie-Gesetzgebung

Energie-Gesetzgebung

Mit dem 1998 begonnen Liberalisierungsprozess wurden zahlreiche europäische und nationale Gesetze sowie Verordnungen neu eingeführt und geändert. In den letzten Jahren kamen neue europäische Gesetze hinzu, wie die EU-Binnenmarktrichtlinien Strom und Gas, die die Rahmenbedingungen für den Wettbewerb der europäischen Energiewirtschaft harmonisieren sollen. Um die Vorreiterrolle Deutschlands beim Klimaschutz zu erreichen, wurden Selbstverpflichtungen zur Emmissionssenkung der deutschen Energiewirtschaft eingehalten, nationale Gesetze und Verordnungen im Sinne des Klimaschutzes erlassen.

So sieht das Gesetz zur Förderung erneuerbarer Energien (EEG) vor, dass der Anteil der Stromerzeugung aus regenerativen Energien bis 2010 auf mindestens 12,5 %  und bis 2020 auf mindestens 20 % erhöht wird.
Die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien wuchs 2005 um knapp sieben Prozent auf rund 61 Milliarden Kilowattstunden. Der Anteil der erneuerbaren Energien am gesamten Stromverbrauch stieg auf zehn Prozent. Somit ist Deutschland dem Ziel von 12,5 Prozent Ökostrom bis 2010 bereits sehr nah. Die Stromproduktion aus erneuerbaren Energien im Jahr 2005 umfasste: 26,5 Mrd. kWh Windenergie; 21,5 Mrd. kWh Wasserkraft; 10,0 Mrd. kWh Biomasse; 2,2 Mrd. kWh Müll und 0,6 Mrd. kWh Solarstrom.

Seither gilt auch das Gesetz zum Schutz der Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung (KWK). Ebenso dessen Nachfolger, das Gesetz für die Erhaltung, Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung (KWK-G). Das wiederum soll die umweltfreundlichen Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlagen fördern.
Bei der Kraft-Wärme-Kopplung ist neben dem marktüblichen Preis je nach Art der Anlage ein festgelegter Zuschlag zu zahlen.

Wenn Sie die Gesetzestexte nachlesen wollen, dann können Sie sich diese hier herunterladen.

Energieunternehmen wie enviaM sind aufgrund dieses Gesetzes zur Abnahme und Vergütung des gesamten angebotenen Stromes aus EEG- beziehungsweise KWK-Anlagen in ihrem Netzgebiet verpflichtet. Dafür müssen sie gesetzlich festgelegte Festpreise pro Kilowattstunde zahlen. Diese Festpreise liegen deutlich über den Wettbewerbspreisen bei Stromerzeugungen aus anderen Energieträgern wie Braunkohle oder Kernenergie.

 

Energiewirtschaftsgesetz

Der deutsche Energiemarkt wurde 1998 liberalisiert. Seitdem herrscht hier zwischen rund 1.000 Stromanbietern Wettbewerb. Nirgendwo sonst in der EU gibt es eine solche Unternehmensvielfalt im Strommarkt.  Die Grundlage für den diskriminierungsfreien Netzzugang hat das Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) von 1998 gelegt. Durch die Novellierung des EnWG vom 13. Juli 2005 werden nun die Vorgaben der „EG-Beschleunigungsrichtlinien Strom und Erdgas“ in nationales Recht umgesetzt. Zentrale Inhalte des neuen EnWG sind eine Entflechtung des Netzbereichs der Erdgas- und Elektrizitätsunternehmen von ihren übrigen Unternehmensbereichen, die behördliche Genehmigung der Netzentgelte sowie eine gesetzliche Regelung der Netzzugangsbedingungen im Erdgas- und Strommarkt. Die Bundesnetzagentur wurde als nationale Regulierungsbehörde für diese Märkte eingesetzt.
Das EnWG regelt auch die Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern. Die Landesregulierungsbehörden sind für die Energieunternehmen zuständig, deren Netz nicht über den Bereich eines Bundeslandes hinausreicht und an das weniger als 100.000 Kunden angeschlossen sind. Bis 2007 müssen alle EG-Mitgliedstaaten ihre Energiemärkte vollständig für den Wettbewerb öffnen.

 

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